Bürgerbeteiligung
Die Stadt Filderstadt bietet der Bevölkerung bei der Gestaltung des Gemeinwesens seit dem Jahr 2000 in nahezu allen Handlungsfeldern Mitwirkungsmöglichkeiten an. Dabei geht es der Stadt um zwei Linien der Bürgerbeteiligung: einmal um die Mitwirkung im Sinne der Partizipation, der Teilhabe an der Gestaltung der Stadt und zum anderen um die aktive Mitwirkung im Sinne des ehrenamtlichen Engagements im Verein, in der Organisation oder in einer Einrichtung oder in einem bürgerschaftlichen Projekt. Die Stadt wirbt hierfür mit dem Slogan "mitdenken | mitreden | mitmachen".
Die Stadt hat bereits im Jahr 2000 ein hierfür zuständiges Referat für Bürgerbeteiligung direkt als Stabsstelle beim Oberbürgermeister eingerichtet. Das Referat ist neben der Konzeption und Durchführung von Bürgerbeteiligungsprozessen auch für die Förderung Bürgerschaftlichen Engagements sowie federführend für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) zuständig. An diesem dauerhaft angelegte Steuerungsinstrument wirken sowohl der Gemeinderat der Stadt als auch die Bürgerschaft sowie die Verwaltung in einem untereinander abgestimmten Prozess mit, die Zukunft der Stadt an sich laufende verändernde Herausforderungen anzupassen.
Bürgerbeteiligung in Filderstadt
Das wesentliche Alleinstellungsmerkmal der Bürgerbeteiligung in Filderstadt ist der Dialog zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung. Diese betrifft in der Regel nicht formelle, sondern fast ausschließlich informelle Bürgerbeteiligungsverfahren, wie beispielsweise zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept oder auch zu Fachplanungen wie Sozial-, Verkehrs- oder Flächennutzungsplanungen. Viele Entscheidungen des Gemeinderats werden in Filderstadt in diesem Kräftedreieck abgestimmt; dieser stellt aber stets die letzte Entscheidungsinstanz dar.
Spielregeln
Die Stadt Filderstadt hat sich „Spielregeln“ für Bürgerbeteiligungsprozesse aufgestellt. Diese sind In einem „Trialog“ mit Bürgerschaft, Politik und Verwaltung entstanden und vom Gemeinderat verabschiedet worden.
Neben dem Selbstverständnis zur Bürgerbeteiligung wurden auch die Abläufe von Bürgerbeteiligungsverfahren sowie die wichtigsten Informationsflüsse zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik diskutiert und dann vom Gemeinderat festgelegt. Die Verwaltung hat sich hierfür auch eine Checkliste zusammengestellt, nach der in Filderstadt die Beteiligungsabläufe festgelegt sind. Diese geben den Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeitern Sicherheit im Umgang mit Beteiligungsverfahren.
Da sich zwar viele Maßnahmen und Projekte in einer Kommune eignen, diese mit Hilfe einer Bürgerbeteiligung zu entwickeln, die Kapazitäten der Verwaltung hierzu aber begrenzt sind, erstellt eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe nach den Spielregeln eine „Vorhabenliste Bürgerbeteiligung“.
Breite Beteiligung stärkt und ergänzt die Kommunalpolitik, aber sie ersetzt sie nicht. „Breite Beteiligung bedeutet, dass bei Bürgerbeteiligungsprozessen eine möglichst repräsentative Zusammensetzung der Teilnehmenden mitwirkt. Zusätzlich wird darauf geachtet, dass so moderiert wird, dass beispielsweise sprachlich unterschiedlich ausdrucksstarke Personen gleichwertig miteinander kommunizieren können.
Bürgerbeteiligung kann somit die politischen Entscheidungen im Gemeinderat verbessern und erhöht die Chance, dass auch beteiligungsferne Bürger*innen gehört werden. Breite Beteiligung in Filderstadt hat auch das Ziel, die „schweigende Mehrheit“ besser in den Blick der Entscheider zu rücken. Breite Beteiligung erhöht das Verständnis der Verwaltung für die Vielfalt von Bürgerbelangen und verbessert somit die Entscheidungsgrundlage für die Verwaltung. Breite Beteiligung sorgt somit in der Regel für reibungslosere Verfahren und machen damit auch Verwaltung erfolgreicher.
Hier finden Sie die Spielregeln der Bürgerbeteiligung: Spielregeln Bürgerbeteiligung (PDF, 917,2 KB)
Handbuch Bürger*innen-Beteiligung
In einer zweijährigen Fortbildungsreihe wurde die Verwaltung von externen Fachleuten zum Thema Bürgerbeteiligung und Engagementförderung qualifiziert. Im Handbuch sind die Grundsätze der Bürgerbeteiligung in Filderstadt festgelegt:
- Was ist bürgerschaftliches Engagement?
- Traditionelle und neue Formen des Bürgerengagements in Filderstadt
- Formen der Bürgerbeteiligung in Filderstadt
- Notwendigkeit eines neuen Rollenverständnisses für alle Beteiligten
- Förderung des bürgerschaftlichen Engagement in Filderstadt
- Die Rahmenbedingungen zur Bürgerbeteiligung in Filderstadt
- Das Netzwerk bürgerschaftlichen Engagements in Filderstadt
- Der „Filderstädter Weg“ zur Bürgerkommune
- Rolle und Aufgaben des Referats für Bürgerbeteiligung
Der Gemeinderat hat sich in mehreren Klausurtagungen intensiv mit dem Thema Bürgerbeteiligung und Engagementförderung auseinandergesetzt und zu einem gemeinsamen Verständnis gefunden. Der Bevölkerung werden beispielsweise Bürgermentorenkurse angeboten. Größere Beteiligungsverfahren werden stets mit einer Vorbereitungs-/Steuerungsgruppe aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung vorbereitet. Diese Gruppe begleitet dann speziell diesen Prozess und berät die Verwaltung.
Hier finden Sie das Handbuch zur Bürgerbeteiligung: Handbuch Bürgerbeteiligung
